A1-DE: Freihandel und Protektionismus: Globale Ausbeutung in Zeiten von Faschismus und Wirtschaftskrisen

Freihandel und Protektionismus

Freihandel bedeutet vereinfacht gesagt, dass Waren und Dienstleistungen zwischen Ländern möglichst ohne Zölle und Handelsbeschränkungen vertrieben werden können.

Die “Notwendigkeit” des Freihandels wird wirtschaftsliberal so erklärt, dass alle Länder davon profitieren würden, wenn sie sich darauf fokussieren, was sie besonders gut und günstig produzieren und dann exportieren könnten.

Freihandel bedeutet vereinfacht gesagt, dass Waren und Dienstleistungen zwischen Ländern möglichst ohne Zölle und Handelsbeschränkungen vertrieben werden können. Die wirtschaftsliberale Erklärung für die anscheinende Notwendigkeit von Freihandel wäre, dass alle Länder davon profitieren würden, wenn sie sich darauf fokussieren, was sie besonders gut und günstig produzieren und dann exportieren könnten. Die Wahrheit sieht aber anders aus. Konzerne können ihre Produktion ohne grosse Hindernisse in Länder verlagern, wo Löhne und weitere Produktionskosten tief sind. So wurde der sogenannte Globale Norden in den letzten Jahrzehnten deindustrialisiert: Multinationale Konzerne haben ihre Produktionsstätten in den sogenannten Globalen Süden oder in europäische Peripherieländer verlagert. Kurz gesagt: Der liberale Freihandel bedeutet grundsätzlich Freiheit für das Kapital. Gleichzeitig wütet ein internationaler Steuerwettbewerb. Mit möglichst tiefen Steuern werden Unternehmen und Superreiche von Ländern wie der Schweiz, Singapur, Panama oder Städten wie Hongkong und Dubai angelockt. Dieser “race to the bottom” sorgt in vielen Ländern für massive Steuerausfälle, weil die Reichsten mit der Verschiebung ihres Kapitals jegliche gerechte Rückverteilung verhindern können.[1]
Die Theorie hinter dem Freihandel stammt vor allem von den wirtschaftsliberalen Ökonomen Adam Smith und David Ricardo. Sie wurde als Kritik am Merkantilismus, der damals vorherrschenden Wirtschaftspolitik in Europa zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert, formuliert. Der Merkantilismus war lange Zeit die massgebende politische Handelstheorie. Die Grundidee war, als Land möglichst viel zu exportieren und möglichst wenig zu importieren. Das wiederum sollte dazu führen, möglichst viel Reichtum im eigenen Land zu konzentrieren.
Während der Industrialisierung herrschte in den europäischen Ländern strenger Protektionismus vor. Das Ziel dieser Handelspolitik ist der Schutz der inländischen Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz. Als wichtigstes Mittel dafür gelten tarifäre (Zölle) oder nicht-tarifäre (Importhöchstquoten, einzuhaltende Mindeststandards, usw.) Handelshemmnisse. Der Protektionismus wurde gebraucht, um im Wettrennen des technologischen Fortschritts mithalten zu können. Länder wie Deutschland, Frankreich und die USA setzten auf hohe Zölle, um die Menge an britischen Importprodukten tief zu halten, und auf Industriespionage, um die eigene Produktion zu verbessern. Diese Strategie hielt sich relativ lange: In den USA betrugen die Zölle bis in die 1950er-Jahren zwischen 35 - 50 %. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Zölle stetig gesenkt, das passierte aber erst, nachdem die USA zur grössten weltweiten Wirtschaftsmacht aufgestiegen war.[2] Zum Vergleich: In den 2000er-Jahren lagen die US-Importzölle bei ca. 2 %.
Gegen Ende des 19. Jahrhunderts setzte Grossbritannien als erstes Land konsequent auf Freihandel und niedrige Zölle – allerdings auch erst zu einem Zeitpunkt, als seine wirtschaftliche Vormachtstellung bereits gefestigt war. Anders als häufig behauptet, verdankten die kolonialen Mächte im sogenannten Globalen Norden ihren wirtschaftlichen Aufstieg nicht in erster Linie dem Freihandel, sondern protektionistischen Massnahmen, mit denen sie ihre Industrien gezielt aufbauten und schützten. Freihandel erwies sich historisch meist erst dann als vorteilhaft, wenn Länder bereits über eine starke und international konkurrenzfähige Wirtschaft verfügten.
In der Praxis lassen sich Freihandel und Protektionismus jedoch kaum klar voneinander trennen. Vielmehr wechselten sich beide Strategien im Laufe der Geschichte immer wieder ab. Zwischen dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 und der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg dominierten in vielen Ländern Europas erneut protektionistische Massnahmen. Krieg, Wirtschaftskrisen und politische Instabilität schwächten zahlreiche Volkswirtschaften und führten dazu, dass Staaten ihre Märkte stärker abschirmten – mit Grossbritannien als eine der wenigen Ausnahmen.
Das historische Wechselspiel zwischen Freihandel und Protektionismus folgte dabei selten rein ideologischen Überzeugungen. Ausschlaggebend war meist die Frage, welche Strategie es Staaten erlaubte, unter den jeweiligen wirtschaftlichen Bedingungen den grössten Wohlstand und die grösste wirtschaftliche Macht zu sichern.

Freihandel bedeutet vereinfacht gesagt, dass Waren und Dienstleistungen zwischen Ländern möglichst ohne Zölle und Handelsbeschränkungen vertrieben werden können. Die wirtschaftsliberale Erklärung für die anscheinende Notwendigkeit von Freihandel wäre, dass alle Länder davon profitieren würden, wenn sie sich darauf fokussieren, was sie besonders gut und günstig produzieren und dann exportieren könnten. Die Wahrheit sieht aber anders aus. Konzerne können ihre Produktion ohne grosse Hindernisse in Länder verlagern, wo Löhne und weitere Produktionskosten tief sind. So wurde der Globale Norden in den letzten Jahrzehnten deindustrialisiert: Multinationale Konzerne haben ihre Produktionsstätten in den sogenannten Globalen Süden oder in europäische Peripherieländer verlagert. Kurz gesagt: Der liberale Freihandel bedeutet grundsätzlich Freiheit für das Kapital. Gleichzeitig wütet ein internationaler Steuerwettbewerb. Mit möglichst tiefen Steuern werden Unternehmen und Superreiche von Ländern wie der Schweiz, Singapur, Panama oder Städten wie Hongkong und Dubai angelockt. Diesers “race to the bottom” sorgt in vielen Ländern für massive Steuerausfälle, weil die Reichsten mit der Verschiebung ihres Kapitals jegliche gerechte Rückverteilung verhindern können.[1]
Die Theorie hinter dem Freihandel stammt vor allem von den wirtschaftsliberalen Ökonomen Adam Smith und David Ricardo. Sie wurde als Kritik am Merkantilismus, der damals vorherrschenden Wirtschaftspolitik in Europa zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert, formuliert. Der Merkantilismus war lange Zeit die massgebende politische Handelstheorie. Die Grundidee war, als Land möglichst viel zu exportieren und möglichst wenig zu importieren. Das wiederum sollte dazu führen, möglichst viel Reichtum im eigenen Land zu konzentrieren.
Während der Industrialisierung herrschte in den europäischen Ländern strenger Protektionismus vor. Das Ziel dieser Handelspolitik ist der Schutz der inländischen Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz. Als wichtigstes Mittel dafür gelten tarifäre (Zölle) oder nicht-tarifäre (Importhöchstquoten, einzuhaltende Mindeststandards, usw.) Handelshemmnisse. Der Protektionismus wurde gebraucht, um im Wettrennen des technologischen Fortschritts mithalten zu können. Länder wie Deutschland, Frankreich und die USA setzten auf hohe Zölle, um die Menge an britischen Importprodukten tief zu halten, und auf Industriespionage, um die eigene Produktion zu verbessern. Diese Strategie hielt sich relativ lange: In den USA betrugen die Zölle bis in die 1950er-Jahren zwischen 35 - 50 %. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Zölle stetig gesenkt, das passierte aber erst, nachdem die USA zur grössten weltweiten Wirtschaftsmacht aufgestiegen war.[2] Zum Vergleich: In den 2000er-Jahren lagen die US-Importzölle bei ca. 2 %.
Gegen Ende des 19. Jahrhunderts setzte Grossbritannien als erstes Land konsequent auf Freihandel und niedrige Zölle – allerdings auch erst zu einem Zeitpunkt, als seine wirtschaftliche Vormachtstellung bereits gefestigt war. Anders als häufig behauptet, verdankten die kolonialen Mächte im Globalen Norden ihren wirtschaftlichen Aufstieg nicht in erster Linie dem Freihandel, sondern protektionistischen Massnahmen, mit denen sie ihre Industrien gezielt aufbauten und schützten. Freihandel erwies sich historisch meist erst dann als vorteilhaft, wenn Länder bereits über eine starke und international konkurrenzfähige Wirtschaft verfügten.
In der Praxis lassen sich Freihandel und Protektionismus jedoch kaum klar voneinander trennen. Vielmehr wechselten sich beide Strategien im Laufe der Geschichte immer wieder ab. Zwischen dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 und der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg dominierten in vielen Ländern Europas erneut protektionistische Massnahmen. Krieg, Wirtschaftskrisen und politische Instabilität schwächten zahlreiche Volkswirtschaften und führten dazu, dass Staaten ihre Märkte stärker abschirmten – mit Grossbritannien als eine der wenigen Ausnahmen.
Das historische Wechselspiel zwischen Freihandel und Protektionismus folgte dabei selten rein ideologischen Überzeugungen. Ausschlaggebend war meist die Frage, welche Strategie es Staaten erlaubte, unter den jeweiligen wirtschaftlichen Bedingungen den grössten Wohlstand und die grösste wirtschaftliche Macht zu sichern.

Freihandel bedeutet vereinfacht gesagt, dass Waren und Dienstleistungen zwischen Ländern möglichst ohne Zölle und Handelsbeschränkungen vertrieben werden können. Die wirtschaftsliberale Erklärung für die anscheinende Notwendigkeit von Freihandel wäre, dass alle Länder davon profitieren würden, wenn sie sich darauf fokussieren, was sie besonders gut und günstig produzieren und dann exportieren könnten. Die Wahrheit sieht aber anders aus.Die Wahrheit sieht aber anders aus. Konzerne können ihre Produktion ohne grosse Hindernisse in Länder verlagern, wo Löhne und weitere Produktionskosten tief sind. So wurde der Globale Norden in den letzten Jahrzehnten deindustrialisiert: Multinationale Konzerne haben ihre Produktionsstätten in den sogenannten Globalen Süden oder in europäische Peripherieländer verlagert. Kurz gesagt: Der liberale Freihandel bedeutet grundsätzlich Freiheit für das Kapital. Gleichzeitig wütet ein internationaler Steuerwettbewerb. Mit möglichst tiefen Steuern werden Unternehmen und Superreiche von Ländern wie der Schweiz, Singapur, Panama oder Städten wie Hongkong und Dubai angelockt. Dieser “race to the bottom” sorgt in vielen Ländern für massive Steuerausfälle, weil die Reichsten mit der Verschiebung ihres Kapitals jegliche gerechte Rückverteilung verhindern können.[1]
Die Theorie hinter dem Freihandel stammt vor allem von den wirtschaftsliberalen Ökonomen Adam Smith und David Ricardo. Sie wurde als Kritik am Merkantilismus, der damals vorherrschenden Wirtschaftspolitik in Europa zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert, formuliert. Der Merkantilismus war lange Zeit die massgebende politische Handelstheorie. Die Grundidee war, als Land möglichst viel zu exportieren und möglichst wenig zu importieren. Das wiederum sollte dazu führen, möglichst viel Reichtum im eigenen Land zu konzentrieren.
Während der Industrialisierung herrschte in den europäischen Ländern strenger Protektionismus vor. Das Ziel dieser Handelspolitik ist der Schutz der inländischen Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz. Als wichtigstes Mittel dafür gelten tarifäre (Zölle) oder nicht-tarifäre (Importhöchstquoten, einzuhaltende Mindeststandards, usw.) Handelshemmnisse. Der Protektionismus wurde gebraucht, um im Wettrennen des technologischen Fortschritts mithalten zu können. Länder wie Deutschland, Frankreich und die USA setzten auf hohe Zölle, um die Menge an britischen Importprodukten tief zu halten, und auf Industriespionage, um die eigene Produktion zu verbessern. Diese Strategie hielt sich relativ lange: In den USA betrugen die Zölle bis in die 1950er-Jahren zwischen 35 - 50 %. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Zölle stetig gesenkt, das passierte aber erst, nachdem die USA zur grössten weltweiten Wirtschaftsmacht aufgestiegen war.[2] Zum Vergleich: In den 2000er-Jahren lagen die US-Importzölle bei ca. 2 %.
Gegen Ende des 19. Jahrhunderts setzte Grossbritannien als erstes Land konsequent auf Freihandel und niedrige Zölle – allerdings auch erst zu einem Zeitpunkt, als seine wirtschaftliche Vormachtstellung bereits gefestigt war. Anders als häufig behauptet, verdankten die kolonialen Mächte im Globalen Norden ihren wirtschaftlichen Aufstieg nicht in erster Linie dem Freihandel, sondern protektionistischen Massnahmen, mit denen sie ihre Industrien gezielt aufbauten und schützten. Freihandel erwies sich historisch meist erst dann als vorteilhaft, wenn Länder bereits über eine starke und international konkurrenzfähige Wirtschaft verfügten.
In der Praxis lassen sich Freihandel und Protektionismus jedoch kaum klar voneinander trennen. Vielmehr wechselten sich beide Strategien im Laufe der Geschichte immer wieder ab. Zwischen dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 und der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg dominierten in vielen Ländern Europas erneut protektionistische Massnahmen. Krieg, Wirtschaftskrisen und politische Instabilität schwächten zahlreiche Volkswirtschaften und führten dazu, dass Staaten ihre Märkte stärker abschirmten – mit Grossbritannien als eine der wenigen Ausnahmen.
Das historische Wechselspiel zwischen Freihandel und Protektionismus folgte dabei selten rein ideologischen Überzeugungen. Ausschlaggebend war meist die Frage, welche Strategie es Staaten erlaubte, unter den jeweiligen wirtschaftlichen Bedingungen den grössten Wohlstand und die grösste wirtschaftliche Macht zu sichern.

Freihandel bedeutet vereinfacht gesagt, dass Waren und Dienstleistungen zwischen Ländern möglichst ohne Zölle und Handelsbeschränkungen vertrieben werden können. Die wirtschaftsliberale Erklärung für die anscheinende Notwendigkeit von Freihandel wäre, dass alle Länder davon profitieren würden, wenn sie sich darauf fokussieren, was sie besonders gut und günstig produzieren und dann exportieren könnten. Die Wahrheit sieht aber anders aus. Konzerne können ihre Produktion ohne grosse Hindernisse in Länder verlagern, wo Löhne und weitere Produktionskosten tief sind. So wurde der Globale Norden in den letzten Jahrzehnten deindustrialisiert: Multinationale Konzerne haben ihre Produktionsstätten in den sogenannten Globalen Süden oder in europäische Peripherieländer verlagert. Kurz gesagt: Der liberale Freihandel bedeutet grundsätzlich Freiheit für das Kapital. Gleichzeitig wütet ein internationaler Steuerwettbewerb. Mit möglichst tiefen Steuern werden Unternehmen und Superreiche von Ländern wie der Schweiz, Singapur, Panama oder Städten wie Hongkong und Dubai angelockt. Dieser “race to the bottom” sorgt in vielen Ländern für massive Steuerausfälle, weil die Reichsten mit der Verschiebung ihres Kapitals jegliche gerechte Rückverteilung verhindern können.[1]
Die Theorie hinter dem Freihandel stammt vor allem von den wirtschaftsliberalen Ökonomen Adam Smith und David Ricardo. Sie wurde als Kritik am Merkantilismus, der damals vorherrschenden Wirtschaftspolitik in Europa zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert, formuliert. Der Merkantilismus war lange Zeit die massgebende politische Handelstheorie. Die Grundidee war, als Land möglichst viel zu exportieren und möglichst wenig zu importieren. Das wiederum sollte dazu führen, möglichst viel Reichtum im eigenen Land zu konzentrieren.
Während der Industrialisierung herrschte in den europäischen Ländern strenger Protektionismus vor. Das Ziel dieser Handelspolitik ist der Schutz der inländischen Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz. Als wichtigstes Mittel dafür gelten tarifäre (Zölle) oder nicht-tarifäre (Importhöchstquoten, einzuhaltende Mindeststandards, usw.) Handelshemmnisse. Der Protektionismus wurde gebraucht, um im Wettrennen des technologischen Fortschritts mithalten zu können. Länder wie Deutschland, Frankreich und die USA setzten auf hohe Zölle, um die Menge an britischen Importprodukten tief zu halten, und auf Industriespionage, um die eigene Produktion zu verbessern. Diese Strategie hielt sich relativ lange: In den USA betrugen die Zölle bis in die 1950er-Jahren zwischen 35 - 50 %. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Zölle stetig gesenkt, das passierte aber erst, nachdem die USA zur grössten weltweiten Wirtschaftsmacht aufgestiegen war.[2] Zum Vergleich: In den 2000er-Jahren lagen die US-Importzölle bei ca. 2 %.
Gegen Ende des 19. Jahrhunderts setzte Grossbritannien als erstes Land konsequent auf Freihandel und niedrige Zölle – allerdings auch erst zu einem Zeitpunkt, als seine wirtschaftliche Vormachtstellung bereits gefestigt war. Anders als häufig behauptet, verdankten die kolonialen Mächte im Globalen Norden ihren wirtschaftlichen Aufstieg nicht in erster Linie dem Freihandel, sondern protektionistischen Massnahmen, mit denen sie ihre Industrien gezielt aufbauten und schützten. Freihandel erwies sich historisch meist erst dann als vorteilhaft, wenn Länder bereits über eine starke und international konkurrenzfähige Wirtschaft verfügten.
In der Praxis lassen sich Freihandel und Protektionismus jedoch kaum klar voneinander trennen. Vielmehr wechselten sich beide Strategien im Laufe der Geschichte immer wieder ab. Zwischen dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 und der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg dominierten in vielen Ländern Europas erneut protektionistische Massnahmen. Krieg, Wirtschaftskrisen und politische Instabilität schwächten zahlreiche Volkswirtschaften und führten dazu, dass Staaten ihre Märkte stärker abschirmten – mit Grossbritannien als eine der wenigen Ausnahmen.
Das historische Wechselspiel zwischen Freihandel und Protektionismus folgte dabei selten rein ideologischen Überzeugungen. Ausschlaggebend war meist die Frage, welche Strategie es Staaten erlaubte, unter den jeweiligen wirtschaftlichen Bedingungen den grössten Wohlstand und die grösste wirtschaftliche Macht zu sichern.

In der Praxis lassen sich Freihandel und Protektionismus jedoch kaum klar voneinander trennen. Vielmehr lag der Schwerpunkt im Laufe der Geschichte abwechselnd bei Freihandel und Protektionismus.

Zwischen dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 und der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg dominierten in vielen Ländern Europas erneut protektionistische Massnahmen. Krieg, Wirtschaftskrisen und politische Instabilität schwächten zahlreiche Volkswirtschaften und führten dazu, dass Staaten ihre Märkte stärker abschirmten – mit Grossbritannien als eine der wenigen Ausnahmen.
Das historische Wechselspiel zwischen Freihandel und Protektionismus folgte dabei selten rein ideologischen Überzeugungen. Ausschlaggebend war meist die Frage, welche Strategie es Staaten erlaubte, unter den jeweiligen wirtschaftlichen Bedingungen den grössten Wohlstand und die grösste wirtschaftliche Macht zu sichern.

Nach dem Zweiten Weltkrieg stiegen die USA zur führenden Wirtschaftsmacht auf und spielten eine zentrale Rolle beim Aufbau einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung. Auch die neu gegründete UNO betonte die Bedeutung internationaler Kooperation als Grundlage für Frieden und Wohlstand. Unter dem Motiv „Nie wieder Krieg“ wurden zahlreiche wissenschaftliche, institutionelle und wirtschaftliche Kooperationsformen geschaffen. Schon 1944 wurden der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (Weltbank) gegründet. Dadurch wurde der Zugang zu Kapital an die Öffnung der Märkte geknüpft und somit das Fundament für eine neoliberale Weltwirtschaftsordnung gelegt. Auf Initiative der Vereinigten Staaten entstand 1947 das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), ein internationales Handelsabkommen zur schrittweisen Liberalisierung des Welthandels. Das Abkommen sah unter anderem den Abbau von Zöllen, Einschränkungen von Importquoten sowie die Pflicht, Handelsvorteile gegenüber einem Land auf alle unterzeichnenden Länder auszuweiten. Einen der Hauptpunkte stellte die neue Gleichbehandlung von ausländischen und inländischen Produkten und Unternehmen im Handel dar.
Ab den 1980er-Jahren begann der Siegeszug des Neoliberalismus, wovon die Logik des liberalen globalen Freihandels ein elementarer Bestandteil ist. Der Freihandel wurde international richtungsweisend und die Ära der Freihandelsabkommen brach an. Freihandel wird aber auch hier keinesfalls überall durchgesetzt, sondern nur da eingesetzt, wo das Kapital davon profitieren kann. Den westlichen Ländern geht es entgegen der eigenen Behauptungen also nicht darum, Wohlstand für alle zu schaffen, sondern die eigene Vormachtstellung abzusichern und auszubauen. Aus dem GATT und verschiedenen weiteren Verhandlungsrunden entstand 1994 die World Trade Organisation (WTO). Alle WTO-Mitglieder verpflichten sich seither, die gleichen Reduktionen auf Zölle bestimmter Produkte für alle zu bieten. Aus diesem Vertrag entstand also der entfesselte Freihandel, wie wir ihn heute kennen.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHA mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, die die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und wo miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihre Güter in den Ländern des sogenannten Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. So sind die Prozesse wenig transparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHA mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem sogenannten Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, die die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und wo miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihre Güter in den Ländern des Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. So sind die Prozesse wenig transparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHA mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, die die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und wo miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihrederen Güter in den Ländern des Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. So sind die Prozesse wenig transparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHA mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, die die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und wo miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihre Güter in den Ländern des Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. SoDadurch sind die Prozesse wenig transparentintransparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHAFreihandelsabkommen mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, die die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und wo miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihre Güter in den Ländern des Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. So sind die Prozesse wenig transparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHA mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, die die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und wo miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihre Güter in den Ländern des Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. So sind die Prozesse wenig transparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHA mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, diewelche die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und wo miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihre Güter in den Ländern des Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. So sind die Prozesse wenig transparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHA mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, die die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und woin denen miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihre Güter in den Ländern des Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. So sind die Prozesse wenig transparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.

Neben den WTO-Verträgen gehören bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zu den wichtigsten Instrumenten des Freihandels. Es handelt sich dabei um völkerrechtliche Verträge zwischen einem oder mehreren Staaten mit dem Ziel, Handelshemmnisse abzubauen. Die Schweiz schliesst ihre Freihandelsabkommen meist im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ab, die sie in den 1960er-Jahren mitgegründet hat. Bei den restlichen EFTA-Mitgliedern handelt es sich um Island, Norwegen und Liechtenstein. Neben dem EFTA-Abkommen und dem Freihandelsabkommen mit der EU, hat die Schweiz aktuell 35 FHA mit verschiedenen Ländern.[3] Die Schweiz predigt liberale Freihandelspolitik, will dabei aber primär die eigenen Interessen schützen. Gerade wenn es um Freihandelsabkommen mit Ländern aus dem Globalen Süden geht, profitieren meist die reichen Industrieländer. Dank der bestehenden Abkommen haben Schweizer Unternehmen allein für das Jahr 2023 über 2,2 Milliarden Franken an potenziellen Zöllen eingespart.[4] Solche „Einsparungen“ fehlen bei der anderen Nation im Staatshaushalt für Ausgaben für die Allgemeinheit. Diese Summe schlägt sich selten in tieferen Preisen nieder und fliesst vor allem an grosse Unternehmen. Die breite Bevölkerung muss machtlos zusehen, wie sich die Unternehmensaktionär*innen dank Freihandelsabkommen ihre Taschen füllen.
Tatsächlich wird die Bevölkerung selten in Entscheidungen über diese Art von Abkommen einbezogen. Das war bereits der Fall, als Napoleon III. 1860 heimlich mit dem Vereinigten Königreich verhandelte, und es ist auch heute noch bittere Realität. So wird das originale Dokument des TISA (Trade in Services Agreement) geheim in einem Tresor im Europäischen Parlament aufbewahrt und durch Urheberrechte geschützt. Ein Teil des Textes wurde erst 2014 durch Wikileaks veröffentlicht. Und das aus gutem Grund: Die meisten dieser Abkommen werden von grossen internationalen neoliberalen Institutionen (wie beispielsweise IWF, WB oder G7) verhandelt, die die Interessen der Kapitalist*innen vertreten und das klare Ziel verfolgen, im Welthandel maximale Gewinne zu erzielen.
Diese Art von Freihandelspolitik zieht weltweit schwere Folgen nach sich. Die Abwesenheit von sozialpolitischen Normen für importierte Produkte führt dazu, dass multinationale Konzerne in Ländern produzieren, die Menschenrechte nicht garantieren und wo miserable Arbeitsbedingungen herrschen. Diese multinationalen Konzerne steigern ihre Profite ohne jeglichen Respekt für die Arbeiter*innen, um schlussendlich ihre Güter in den Ländern des Globalen Nordens abzusetzen. Multinationale Konzerne haben sogar das Recht, Staaten wegen Handelshemmnissen anzuklagen. Diese Angriffe nehmen massiv zu. Die Schiedsgerichte, wie zum Beispiel das ICSID (Gericht der Weltbank), die über diese Klagen urteilen sind zutiefst antidemokratisch und ein Symbol der Konzerndiktatur, welche sich gegen Staaten und Arbeiter*innen richtet. So sind die Prozesse wenig transparent, die Richter*innen zufällig ausgewählt und der Staat dazu gezwungen, die Prozesskosten zu tragen. Deshalb gewinnen die Konzerne fast jede ihrer Klagen und ihre Gegner*innen werden zugleich mundtot gemacht, weil sie sich keine weiteren Prozesskosten leisten können.sind in der Tat so konzipiert, dass nur Staaten auf Klagen von Konzernen oder Dritten reagieren müssen, ohne dass Staaten oder Dritte die Möglichkeit haben, Konzerne vor diesen Gerichten zu verklagen. Das symbolisiert die Konzerndiktatur, die sich gegen Staaten und Arbeiter*innen stellt. Insbesondere sind die in jeder Verfahrensphase anfallenden Gerichtskosten erhebliche Beträge und zwingen die Staaten dazu, auf die von diesen Schiedsgerichten vorgesehenen Rechtsmittel zu verzichten. Dadurch gewinnen Konzerne eine große Mehrheit der Verfahren und können Staaten zum Schweigen bringen.

Überausbeutung des sogenannten Globalen Südens stoppen!

Die Ausbeutung des Globalen Südens wird durch neokoloniale Strukturen gnadenlos weitergeführt. Zwar wurde die Produktion in vielen Branchen, wo die notwendige Technologie mittlerweile vergleichsweise günstig ist, in viele dieser Länder ausgelagert, wie beispielsweise in der Textilindustrie. Bei teureren Produkten jedoch sieht es anders aus: Die Maschinen oder deren Technologien sind zu teuer, auch weil die dafür benötigte Arbeitskraft teuer ist. So sind diese Länder gezwungen, vor allem in Tieflohnsektoren zu produzieren. Neokoloniale Strukturen sorgen für eine regelrechte Überausbeutung.[6]
Beim Rohstoffabbau wird das besonders deutlich: Beispielsweise Gold, Kobalt oder Kaffee werden in Ländern des sogenannten Globalen Südens durch Arbeiter*innen mit Niedriglöhnen und unsagbaren Arbeitsbedingungen abgebaut. Die Minen und Plantagen gehören multinationalen Konzernen im Norden und/oder werden von Firmen aus dem sogenannten Globalen Norden vertrieben, wo dann auch der gesamte Gewinn hinfliesst. Die Schweiz spielt beim Rohstoffhandel eine zentrale Rolle: Schätzungsweise beträgt der Weltmarktanteil von Schweizer Firmen bei Metallen 60 %, bei Getreide 50 %, bei Zucker und Erdöl jeweils 40 % und 35 %.[7] Praktisch alle Rohstoffe ausser Gold kommen dabei nie in die Schweiz.
Die Bürgerlichen propagieren auch in der Schweiz scheinheilig Freihandel, sofern er ihnen nützt. Wenn es aber beispielsweise um geistige Eigentumsrechte geht, sieht es wieder anders aus. Patente auf Medikamente verhindern die Produktion von günstigen Generika und davon profitieren die grossen Pharmakonzerne wie Novartis und Roche massgeblich. Sie können damit Phantasiepreise festlegen, womit ihre Produkte im Globalen Süden unerschwinglich werden.
Auch in der Landwirtschaft sind die Folgen dieser Politik verheerend: Die Schweiz schützt grosse Agrarkonzerne, die tausende natürlich vorkommende genetische Variationen von Saatgut patentieren liessen und damit die Ernährungssicherheit weltweit gefährden. Darüber hinaus bergen Freihandelsabkommen oft beträchtliche Schäden für die Umwelt. Effektive Klima- und Umweltschutzstandards werden vergebens gesucht, da diese die Profite der grossen Konzerne dezimieren würden.

Die Ausbeutung des sogenannten Globalen Südens wird durch neokoloniale Strukturen gnadenlos weitergeführt. Zwar wurde die Produktion in vielen Branchen, wo die notwendige Technologie mittlerweile vergleichsweise günstig ist, in viele dieser Länder ausgelagert, wie beispielsweise in der Textilindustrie. Bei teureren Produkten jedoch sieht es anders aus: Die Maschinen oder deren Technologien sind zu teuer, auch weil die dafür benötigte Arbeitskraft teuer ist. So sind diese Länder gezwungen, vor allem in Tieflohnsektoren zu produzieren. Neokoloniale Strukturen sorgen für eine regelrechte Überausbeutung.[6]
Beim Rohstoffabbau wird das besonders deutlich: Beispielsweise Gold, Kobalt oder Kaffee werden in Ländern des sogenannten Globalen Südens durch Arbeiter*innen mit Niedriglöhnen und unsagbaren Arbeitsbedingungen abgebaut. Die Minen und Plantagen gehören multinationalen Konzernen im Norden und/oder werden von Firmen aus dem Globalen Norden vertrieben, wo dann auch der gesamte Gewinn hinfliesst. Die Schweiz spielt beim Rohstoffhandel eine zentrale Rolle: Schätzungsweise beträgt der Weltmarktanteil von Schweizer Firmen bei Metallen 60 %, bei Getreide 50 %, bei Zucker und Erdöl jeweils 40 % und 35 %.[7] Praktisch alle Rohstoffe ausser Gold kommen dabei nie in die Schweiz.
Die Bürgerlichen propagieren auch in der Schweiz scheinheilig Freihandel, sofern er ihnen nützt. Wenn es aber beispielsweise um geistige Eigentumsrechte geht, sieht es wieder anders aus. Patente auf Medikamente verhindern die Produktion von günstigen Generika und davon profitieren die grossen Pharmakonzerne wie Novartis und Roche massgeblich. Sie können damit Phantasiepreise festlegen, womit ihre Produkte im sogenannten Globalen Süden unerschwinglich werden.
Auch in der Landwirtschaft sind die Folgen dieser Politik verheerend: Die Schweiz schützt grosse Agrarkonzerne, die tausende natürlich vorkommende genetische Variationen von Saatgut patentieren liessen und damit die Ernährungssicherheit weltweit gefährden. Darüber hinaus bergen Freihandelsabkommen oft beträchtliche Schäden für die Umwelt. Effektive Klima- und Umweltschutzstandards werden vergebens gesucht, da diese die Profite der grossen Konzerne dezimieren würden.

Die Ausbeutung des Globalen Südens wird durch neokoloniale Strukturen gnadenlos weitergeführt. Zwar wurde die Produktion in vielen Branchen, wo die notwendige Technologie mittlerweile vergleichsweise günstig ist, in viele dieser Länder ausgelagert, wie beispielsweise in der Textilindustrie. Bei teureren Produkten jedoch sieht es anders aus: Die Maschinen oder deren Technologien sind zu teuer, auch weil die dafür benötigte Arbeitskraft teuer ist. So sind diese Länder gezwungen, vor allem in Tieflohnsektoren zu produzieren. Neokoloniale Strukturen sorgen für eine regelrechte Überausbeutung.[6]
Beim Rohstoffabbau wird das besonders deutlich: Beispielsweise Gold, Kobalt oder Kaffee werden in Ländern des sogenannten Globalen Südens durch Arbeiter*innen mit Niedriglöhnen und unsagbaren Arbeitsbedingungen abgebaut. Die Minen und Plantagen gehören multinationalen Konzernen im sogenannten Globalen Norden und/oder werden von Firmen aus dem Globalen Norden vertrieben, wo dann auch der gesamte Gewinn hinfliesst. Die Schweiz spielt beim Rohstoffhandel eine zentrale Rolle: Schätzungsweise beträgt der Weltmarktanteil von Schweizer Firmen bei Metallen 60 %, bei Getreide 50 %, bei Zucker und Erdöl jeweils 40 % und 35 %.[7] Praktisch alle Rohstoffe ausser Gold kommen dabei nie in die Schweiz.
Die Bürgerlichen propagieren auch in der Schweiz scheinheilig Freihandel, sofern er ihnen nützt. Wenn es aber beispielsweise um geistige Eigentumsrechte geht, sieht es wieder anders aus. Patente auf Medikamente verhindern die Produktion von günstigen Generika und davon profitieren die grossen Pharmakonzerne wie Novartis und Roche massgeblich. Sie können damit Phantasiepreise festlegen, womit ihre Produkte im Globalen Süden unerschwinglich werden.
Auch in der Landwirtschaft sind die Folgen dieser Politik verheerend: Die Schweiz schützt grosse Agrarkonzerne, die tausende natürlich vorkommende genetische Variationen von Saatgut patentieren liessen und damit die Ernährungssicherheit weltweit gefährden. Darüber hinaus bergen Freihandelsabkommen oft beträchtliche Schäden für die Umwelt. Effektive Klima- und Umweltschutzstandards werden vergebens gesucht, da diese die Profite der grossen Konzerne dezimieren würden.

Die Ausbeutung des Globalen Südens wird durch neokoloniale Strukturen gnadenlos weitergeführt. Zwar wurde die Produktion in vielen Branchen, wo die notwendige Technologie mittlerweile vergleichsweise günstig ist, in viele dieser Länder ausgelagert, wie beispielsweise in der Textilindustrie. Bei teureren Produkten jedoch sieht es anders aus: Die Maschinen oder deren Technologien sind zu teuer, auch weil die dafür benötigte Arbeitskraft teuer ist. So sind diese Länder gezwungen, vor allem in Tieflohnsektoren zu produzieren. Neokoloniale Strukturen sorgen für eine regelrechte Überausbeutung.[6]
Beim Rohstoffabbau wird das besonders deutlich: Beispielsweise Gold, Kobalt oder Kaffee werden in Ländern des sogenannten Globalen Südens durch Arbeiter*innen mit Niedriglöhnen und unsagbaren Arbeitsbedingungen abgebaut. Die Minen und Plantagen gehören multinationalen Konzernen im Norden und/oder werden von Firmen aus dem Globalen Norden vertrieben, wo dann auch der gesamte Gewinn hinfliesst. DieGerade die Schweiz spielt beim Rohstoffhandel eine zentrale Rolle: Schätzungsweise beträgt der Weltmarktanteil von Schweizer Firmen bei Metallen 60 %, bei Getreide 50 %, bei Zucker und Erdöl jeweils 40 % und 35 %.[7] Praktisch alle Rohstoffe ausser Gold kommen dabei nie in die Schweiz.
Die Bürgerlichen propagieren auch in der Schweiz scheinheilig Freihandel, sofern er ihnen nützt. Wenn es aber beispielsweise um geistige Eigentumsrechte geht, sieht es wieder anders aus. Patente auf Medikamente verhindern die Produktion von günstigen Generika und davon profitieren die grossen Pharmakonzerne wie Novartis und Roche massgeblich. Sie können damit Phantasiepreise festlegen, womit ihre Produkte im Globalen Süden unerschwinglich werden.
Auch in der Landwirtschaft sind die Folgen dieser Politik verheerend: Die Schweiz schützt grosse Agrarkonzerne, die tausende natürlich vorkommende genetische Variationen von Saatgut patentieren liessen und damit die Ernährungssicherheit weltweit gefährden. Darüber hinaus bergen Freihandelsabkommen oft beträchtliche Schäden für die Umwelt. Effektive Klima- und Umweltschutzstandards werden vergebens gesucht, da diese die Profite der grossen Konzerne dezimieren würden.

Die Ausbeutung des Globalen Südens wird durch neokoloniale Strukturen gnadenlos weitergeführt. Zwar wurde die Produktion in vielen Branchen, wo die notwendige Technologie mittlerweile vergleichsweise günstig ist, in viele dieser Länder ausgelagert, wie beispielsweise in der Textilindustrie. Bei teureren Produkten jedoch sieht es anders aus: Die Maschinen oder deren Technologien sind zu teuer, auch weil die dafür benötigte Arbeitskraft teuer ist. So sind diese Länder gezwungen, vor allem in Tieflohnsektoren zu produzieren. Neokoloniale Strukturen sorgen für eine regelrechte Überausbeutung.[6]
Beim Rohstoffabbau wird das besonders deutlich: Beispielsweise Gold, Kobalt oder Kaffee werden in Ländern des sogenannten Globalen Südens durch Arbeiter*innen mit Niedriglöhnen und unsagbaren Arbeitsbedingungen abgebaut. Die Minen und Plantagen gehören multinationalen Konzernen im Norden und/oder werden von Firmen aus dem Globalen Norden vertrieben, wo dann auch der gesamte Gewinn hinfliesst. Die Schweiz spielt beim Rohstoffhandel eine zentrale Rolle: Schätzungsweise beträgt der Weltmarktanteil von Schweizer Firmen bei Metallen 60 %, bei Getreide 50 %, bei Zucker und Erdöl jeweils 40 % und 35 %.[7] Praktisch alle Rohstoffe ausser Gold kommen dabei nie in die Schweiz.
Die Bürgerlichen propagieren auch in der Schweiz scheinheilig Freihandel, sofern er ihnen nützt. Wenn es aber beispielsweise um geistige Eigentumsrechte geht, sieht es wieder anders aus. Patente auf Medikamente verhindern die Produktion von günstigen Generika und davon profitieren die grossen Pharmakonzerne wie Novartis und Roche massgeblich. Sie können damit PhFantasiepreise festlegen, womit ihre Produkte im Globalen Süden unerschwinglich werden.
Auch in der Landwirtschaft sind die Folgen dieser Politik verheerend: Die Schweiz schützt grosse Agrarkonzerne, die tausende natürlich vorkommende genetische Variationen von Saatgut patentieren liessen und damit die Ernährungssicherheit weltweit gefährden. Darüber hinaus bergen Freihandelsabkommen oft beträchtliche Schäden für die Umwelt. Effektive Klima- und Umweltschutzstandards werden vergebens gesucht, da diese die Profite der grossen Konzerne dezimieren würden.

Trumpismus heisst Neoliberalismus

Mit dem von Donald Trump begonnenen Zollkrieg wurde von manchen Beobachter*innen das Ende des Neoliberalismus und des globalen Freihandels ausgerufen. Zwar verfolgt die Trump-Regierung eine stark protektionistische Handelspolitik, doch mit einer tatsächlichen Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftsmodell hat dies wenig zu tun. Vielmehr dient diese Strategie dem Versuch, die globale Vormachtstellung der Vereinigten Staaten zu sichern.
Trump und führende Vertreter*innen der MAGA-Bewegung schüren gezielt das Narrativ, die USA seien von anderen Ländern wirtschaftlich „ausgenutzt“ worden, und führen dafür vor allem Handelsdefizite an. Dabei wird ausgeblendet, dass viele US-Konzerne ihre Produktion selbst in Länder des sogenannten Globalen Südens verlagert haben, um von niedrigeren Löhnen und schwächeren Regulierungen zu profitieren. Gleichzeitig nutzten einige asiatische Staaten – insbesondere China – die Integration in den Welthandel, um ihre eigene industrielle Basis auszubauen und wirtschaftlich aufzuholen.
Trumps handelspolitische Agenda zielt daher vor allem darauf ab, Produktionskapazitäten in die USA zurückzuholen und die geopolitische Konkurrenz mit China zu verschärfen. Seine Politik verbindet neoliberale Unternehmensinteressen mit nationalistischen und protektionistischen Maßnahmen. Eine grundlegende Veränderung der globalen Wirtschaftsordnung bedeutet dies jedoch nicht. Vielmehr droht eine Verschärfung internationaler Handelskonflikte, während die strukturellen Probleme der globalen Ungleichheit unangetastet bleiben.
Trump bleibt dem Neoliberalismus treu, einfach mit einer Verschiebung des Schwerpunkts auf die heimische statt auf die globale Sphäre. Steuersenkungen für die Reichen und ihre Unternehmen, Reduktion der Staatsschulden und Austeritätspolitik für die breite Bevölkerung, natürlich bei steigenden Rüstungsausgaben, sind Programm. Er will den Staat zusammenkürzen und regelrecht auseinandernehmen. Gleichzeitig fallen Umwelt- und Gesundheitsvorschriften weg und der Finanzsektor wird weiter dereguliert. Mit seiner “Make America Great Again”-Strategie stösst Trump alle anderen Länder vor den Kopf, auch europäische Länder, die eigentlich zu den stärksten Verbündeten der imperialen USA gehören. Die EU-Länder befinden sich seit der globalen Finanzkrise 2008 selbstverschuldet auf dem absteigenden Ast. Um ihre Banken zu retten, mussten sie enorme Schuldenberge anhäufen. Um diese zu bezwingen, wird die Bevölkerung mit Austeritätsprogrammen drangsaliert, während die Militärausgaben auf der anderen Seite aber immer stärker ansteigen. Das Wirtschaftswachstum in Europa ist stagniert, die daraus resultierende Unzufriedenheit bietet Nährboden für die extreme Rechte.
Die Antwort der Linken auf die derweil immer komplexer werdenden Krisen und geopolitischen Machtspielen auf dem Rücken der breiten Bevölkerung sind derweil unterkomplex. Die sozialdemokratische Linke weigert sich, eine konsequente Alternative zum Kapitalismus zu verfolgen. Um die gefährlichen Entwicklungen aufhalten zu können, muss die Linke aufhören, sich auf die langsame Verbesserung des Kapitalismus zu fokussieren. Ein System, das niemals auch nur annähernd den Interessen der globalen Bevölkerung dienen kann, gilt es nicht länger zu stützen.

Mit dem von Donald Trump begonnenen Zollkrieg wurde von manchen Beobachter*innen das Ende des Neoliberalismus und des globalen Freihandels ausgerufen. Zwar verfolgt die Trump-Regierung eine stark protektionistische Handelspolitik, doch mit einer tatsächlichen Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftsmodell hat dies wenig zu tun. Vielmehr dient diese Strategie dem Versuch, die globale Vormachtstellung der Vereinigten Staaten zu sichern.
Trump und führende Vertreter*innen der MAGA-Bewegung schüren gezielt das Narrativ, die USA seien von anderen Ländern wirtschaftlich „ausgenutzt“ worden, und führen dafür vor allem Handelsdefizite an. Dabei wird ausgeblendet, dass viele US-Konzerne ihre Produktion selbst in Länder des Globalen Südens verlagert haben, um von niedrigeren Löhnen und schwächeren Regulierungen zu profitieren. Gleichzeitig nutzten einige asiatische Staaten – insbesondere China – die Integration in den Welthandel, um ihre eigene industrielle Basis auszubauen und wirtschaftlich aufzuholen.
Trumps handelspolitische Agenda zielt daher vor allem darauf ab, Produktionskapazitäten in die USA zurückzuholen und die geopolitische Konkurrenz mit China zu verschärfen. Seine Politik verbindet neoliberale Unternehmensinteressen mit nationalistischen und protektionistischen MaßnahmenMassnahmen. Eine grundlegende Veränderung der globalen Wirtschaftsordnung bedeutet dies jedoch nicht. Vielmehr droht eine Verschärfung internationaler Handelskonflikte, während die strukturellen Probleme der globalen Ungleichheit unangetastet bleiben.
Trump bleibt dem Neoliberalismus treu, einfach mit einer Verschiebung des Schwerpunkts auf die heimische statt auf die globale Sphäre. Steuersenkungen für die Reichen und ihre Unternehmen, Reduktion der Staatsschulden und Austeritätspolitik für die breite Bevölkerung, natürlich bei steigenden Rüstungsausgaben, sind Programm. Er will den Staat zusammenkürzen und regelrecht auseinandernehmen. Gleichzeitig fallen Umwelt- und Gesundheitsvorschriften weg und der Finanzsektor wird weiter dereguliert. Mit seiner “Make America Great Again”-Strategie stösst Trump alle anderen Länder vor den Kopf, auch europäische Länder, die eigentlich zu den stärksten Verbündeten der imperialen USA gehören. Die EU-Länder befinden sich seit der globalen Finanzkrise 2008 selbstverschuldet auf dem absteigenden Ast. Um ihre Banken zu retten, mussten sie enorme Schuldenberge anhäufen. Um diese zu bezwingen, wird die Bevölkerung mit Austeritätsprogrammen drangsaliert, während die Militärausgaben auf der anderen Seite aber immer stärker ansteigen. Das Wirtschaftswachstum in Europa ist stagniert, die daraus resultierende Unzufriedenheit bietet Nährboden für die extreme Rechte.
Die Antwort der Linken auf die derweil immer komplexer werdenden Krisen und geopolitischen Machtspielen auf dem Rücken der breiten Bevölkerung sind derweil unterkomplex. Die sozialdemokratische Linke weigert sich, eine konsequente Alternative zum Kapitalismus zu verfolgen. Um die gefährlichen Entwicklungen aufhalten zu können, muss die Linke aufhören, sich auf die langsame Verbesserung des Kapitalismus zu fokussieren. Ein System, das niemals auch nur annähernd den Interessen der globalen Bevölkerung dienen kann, gilt es nicht länger zu stützen.

Mit dem von Donaldder Regierung Trump begonnenen Zollkrieg wurde von manchen Beobachter*innen das Ende des Neoliberalismus und des globalen Freihandels ausgerufen. Zwar verfolgt die Trump-Regierung eine stark protektionistische Handelspolitik, doch mit einer tatsächlichen Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftsmodell hat dies wenig zu tun. Vielmehr dient diese Strategie dem Versuch, die globale Vormachtstellung der Vereinigten Staaten zu sichern.
Trump und führende Vertreter*innen der MAGA-Bewegung schüren gezielt das Narrativ, die USA seien von anderen Ländern wirtschaftlich „ausgenutzt“ worden, und führen dafür vor allem Handelsdefizite an. Dabei wird ausgeblendet, dass viele US-Konzerne ihre Produktion selbst in Länder des Globalen Südens verlagert haben, um von niedrigeren Löhnen und schwächeren Regulierungen zu profitieren. Gleichzeitig nutzten einige asiatische Staaten – insbesondere China – die Integration in den Welthandel, um ihre eigene industrielle Basis auszubauen und wirtschaftlich aufzuholen.
Trumps handelspolitische Agenda zielt daher vor allem darauf ab, Produktionskapazitäten in die USA zurückzuholen und die geopolitische Konkurrenz mit China zu verschärfen. Seine Politik verbindet neoliberale Unternehmensinteressen mit nationalistischen und protektionistischen Maßnahmen. Eine grundlegende Veränderung der globalen Wirtschaftsordnung bedeutet dies jedoch nicht. Vielmehr droht eine Verschärfung internationaler Handelskonflikte, während die strukturellen Probleme der globalen Ungleichheit unangetastet bleiben.
Trump bleibt dem Neoliberalismus treu, einfach mit einer Verschiebung des Schwerpunkts auf die heimische statt auf die globale Sphäre. Steuersenkungen für die Reichen und ihre Unternehmen, Reduktion der Staatsschulden und Austeritätspolitik für die breite Bevölkerung, natürlich bei steigenden Rüstungsausgaben, sind Programm. Er will den Staat zusammenkürzen und regelrecht auseinandernehmen. Gleichzeitig fallen Umwelt- und Gesundheitsvorschriften weg und der Finanzsektor wird weiter dereguliert. Mit seiner “Make America Great Again”-Strategie stösst Trump alle anderen Länder vor den Kopf, auch europäische Länder, die eigentlich zu den stärksten Verbündeten der imperialen USA gehören. Die EU-Länder befinden sich seit der globalen Finanzkrise 2008 selbstverschuldet auf dem absteigenden Ast. Um ihre Banken zu retten, mussten sie enorme Schuldenberge anhäufen. Um diese zu bezwingen, wird die Bevölkerung mit Austeritätsprogrammen drangsaliert, während die Militärausgaben auf der anderen Seite aber immer stärker ansteigen. Das Wirtschaftswachstum in Europa ist stagniert, die daraus resultierende Unzufriedenheit bietet Nährboden für die extreme Rechte.
Die Antwort der Linken auf die derweil immer komplexer werdenden Krisen und geopolitischen Machtspielen auf dem Rücken der breiten Bevölkerung sind derweil unterkomplex. Die sozialdemokratische Linke weigert sich, eine konsequente Alternative zum Kapitalismus zu verfolgen. Um die gefährlichen Entwicklungen aufhalten zu können, muss die Linke aufhören, sich auf die langsame Verbesserung des Kapitalismus zu fokussieren. Ein System, das niemals auch nur annähernd den Interessen der globalen Bevölkerung dienen kann, gilt es nicht länger zu stützen.

Mit dem von Donald Trump begonnenen Zollkrieg wurde von manchen Beobachter*innen das Ende des Neoliberalismus und des globalen Freihandels ausgerufen. Zwar verfolgt die Trump-Regierung eine stark protektionistische Handelspolitik, doch mit einer tatsächlichen Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftsmodell hat dies wenig zu tun. Vielmehr dient diese Strategie dem Versuch, die globale Vormachtstellung der Vereinigten Staaten zu sichern.
Trump und führende Vertreter*innen der MAGA-Bewegung schüren gezielt das Narrativ, die USA seien von anderen Ländern wirtschaftlich „ausgenutzt“ worden, und führen dafür vor allem Handelsdefizite an. Dabei wird ausgeblendet, dass viele US-Konzerne ihre Produktion selbst in Länder des Globalen Südens verlagert haben, um von niedrigeren Löhnen und schwächeren Regulierungen zu profitieren. Gleichzeitig nutzten einige asiatische Staaten – insbesondere China – die Integration in den Welthandel, um ihre eigene industrielle Basis auszubauen und wirtschaftlich aufzuholen.
Trumps handelspolitische Agenda zielt daher vor allem darauf ab, Produktionskapazitäten in die USA zurückzuholen und die geopolitische Konkurrenz mit China zu verschärfen. Seine Politik verbindet neoliberale Unternehmensinteressen mit nationalistischen und protektionistischen Maßnahmen. Eine grundlegende Veränderung der globalen Wirtschaftsordnung bedeutet dies jedoch nicht. Vielmehr droht eine Verschärfung internationaler Handelskonflikte, während die strukturellen Probleme der globalen Ungleichheit unangetastet bleiben.
Trump bleibt dem Neoliberalismus treu, einfach mit einer Verschiebung des Schwerpunkts auf die heimische statt auf die globale Sphäre. Steuersenkungen für die Reichen und ihre Unternehmen, Reduktion der Staatsschulden und Austeritätspolitik für die breite Bevölkerung, natürlich bei steigenden Rüstungsausgaben, sind Programm. Er will den Staat zusammenkürzen und regelrecht auseinandernehmen. Gleichzeitig fallen Umwelt- und Gesundheitsvorschriften weg und der Finanzsektor wird weiter dereguliert. Mit seiner “Make America Great Again”-Strategie stösst Trump alle anderen Länder vor den Kopf, auch europäische Länder, die eigentlich zu den stärksten Verbündeten der imperialen USA gehören. Die EU-Länder befinden sich seit der globalen Finanzkrise 2008 selbstverschuldet auf dem absteigenden Ast. Um ihre Banken zu retten, mussten sie enorme Schuldenberge anhäufen. Um diese zu bezwingen, wird die Bevölkerung mit Austeritätsprogrammen drangsaliert, während die Militärausgaben auf der anderen Seite aber immer stärker ansteigen. Das Wirtschaftswachstum in Europa ist stagniert, die daraus resultierende Unzufriedenheit bietet Nährboden für die extreme Rechte.
Die Antwort der Linken auf die derweil immer komplexer werdenden Krisen und geopolitischen Machtspielen auf dem Rücken der breiten Bevölkerung sind derweil unterkomplex. Die sozialdemokratische Linke weigert sich, eine konsequente Alternative zum Kapitalismus zu verfolgen. Um die gefährlichen Entwicklungen aufhalten zu können, muss die Linke aufhören, sich auf die langsame Verbesserung des Kapitalismus zu fokussieren. Ein System, das niemals auch nur annähernd den Interessen der globalen Bevölkerung dienen kann, gilt es nicht länger zu stützen.

Trumpismus das offensichtliche Gesicht des US-ImperialismusDer von Donald Trump begonnenen Zollkrieg mag auf den ersten Blick gegen die Interessen des US-Imperialismus als Urheber der neoliberalen Weltordnung wirken. Doch der globale Freihandel und die Bedingungen für seine Teilnahme waren schon immer so konstruiert, dass sie primär dem Westen dienen. Der Fokus lag darauf, die Industrialisierung von afrikanischer Länder rückgängig zu machen und jetzt immer noch aktiv zu verhindern. Doch der frühere Beginn der Industrialisierung vor der aktivsten Phase des globalen Neoliberalismus erlaubte es vielen asiatischen Ländern, eine Industrie aufzubauen, die trotz der Liberalisierung bestehen konnte.
Vor allem China baute mit seinem staatskapitalistischen Modell eine massive Industrie auf. Mit Handelsbeziehungen ausserhalb des US-Dollars und eigener Entwicklungsbank stellt China nun sogar eine Gefahr für die alleinige US-Hegemonie dar. Eine Welt, in der die US-Hegemonie nicht primär vom Freihandel profitiert, ist eine Welt, in der sich die USA genau von diesen Institutionen entfernen. Dies ist keine neue Strategie im Weissen Haus, sondern zeigte sich auch unter der Präsidentschaft Joe Bidens, welche die unter der ersten Amtszeit Donald Trumps beschlossenen Zölle auf China erhöhte und mit dem „CHIPS and Science Act” massive Subventionen für die staatliche Produktion von Mikroprozessoren beschloss.[8] Der Plan unter Trump bleibt derselbe: Produktionskapazitäten sollen in die USA zurückgebracht und die geopolitische Konkurrenz mit China verschärft werden.
Dieser intensive Fokus auf China zeigt sich auch durch das Abwenden von den europäischen Ländern, die zu den stärksten Verbündeten der imperialen USA gehören. Denn der Kampf der USA um die Bewahrung ihrer Hegemonie über die Weltwirtschaft bedeutet auch, dass sie weniger Ressourcen für die Verteidigung des imperialen Interesses Europas aufwenden können, wie am Beispiel der Ukraine ersichtlich wird. Stattdessen fokussiert sich die USA zunehmend auf die gezielte Schwächung oder Stürzung von Regierungen, welche die US-Hegemonie direkt stören. Dies erreichen diese Regierungen beispielsweise, indem sie einen grossen Teil ihres Öls außerhalb des US-Dollar-Systems verkaufen, wie es bei Venezuela oder dem Iran der Fall ist. Dies erklärt auch den extremen Druck der USA, mittels der NATO auf eine Aufrüstung Europas zu pochen, wobei die europäischen Staaten dem gerne Folge leisten. Denn die alte Weltordnung, in der die USA die alleinige Hegemonialmacht waren und militärische Interventionen im Sinne des westlichen Imperialismus durchführten, beginnt zu bröckeln. Um diese massive Aufrüstung in Europa jedoch zu finanzieren, werden die Klassenkompromisse der letzten 100 Jahre mit Austeritätsprogrammen Schritt für Schritt rückgängig gemacht. Genau diese Rückschritte und der daraus folgende Unmut liefern den perfekten Nährboden für die extreme Rechte.
Vorallem weil sich die sozialdemokratische Linke weigert, für eine konsequente Alternative zur Aufrüstung und Militarisierung der eigenen Bevölkerung zu kämpfen. Statt aufzuzeigen, welches Leid aus der alten Weltordnung entstand, und diesen Moment für einen Bruch mit dem System zu nutzen, wird mit dem Beharren auf Völkerrecht und der eigenen Militarisierung an genau dieser Ordnung festgehalten. Ein System jedoch, das niemals auch nur annähernd den Interessen der globalen Bevölkerung dienen kann, gilt es nicht länger zu stützen sondern zu stürzen.

Der internationale Handel darf nicht als Übel an sich betrachtet werden. Auch die Gegenüberstellung von Protektionismus und Freihandel ist nicht geeignet. Der Protektionismus bevorzugt das nationale Kapital, währenddem der Freihandel dem internationalen Kapital zugutekommt. In beiden Fällen sind die Verlierer*innen die gleichen: die Arbeiter*innen.
Um einen hohen Lebensstandard auf der ganzen Welt zu erreichen, den Zugang zu lebenswichtigen Technologien (medizinische Geräte, Medikamente usw.) zu sichern oder das Leben und die Arbeit zu vereinfachen, ist ein internationales Handelssystem grundsätzlich notwendig.
Natürlich bedeutet der internationale Austausch eines Teils der Güter nicht, dass die Landwirtschaft und andere Sektoren nicht vollständig lokal sein dürfen. Zudem müssen bestimmte Sektoren vor dem internationalen Handel und ausländischen Investitionen geschützt werden, wie beispielsweise der öffentliche Dienst (Energie, Verkehr, Wasser usw.). Es geht darum, Sektoren zu bestimmen, für die der Handel strategisch und lebenswichtig bleibt, und eine internationale Arbeitsteilung zu gewährleisten, die alle Arbeiter*innen respektiert, unabhängig von ihrer Herkunft.

Über Protektionismus und Freihandel hinaus: für eine Vergesellschaftung der Wirtschaft!

Angesichts der heutigen Probleme und der aktuellen materiellen Bedingungen will die JUSO Schweiz die Gegenüberstellung von Protektionismus und Freihandel überwinden. Das Ziel ist weder die Abschaffung des internationalen Handels noch eine vollständige Internationalisierung des Marktes. Ziel ist ein demokratisches Wirtschaftssystem, in dem zentrale Industriendie Produktionsmittel vergesellschaftet sind und sich im kollektiven Besitz befinden.

Angesichts der heutigen Probleme und der aktuellen materiellen Bedingungen will die JUSO Schweiz die Gegenüberstellung von Protektionismus und Freihandel überwinden. Das Ziel ist weder die Abschaffung des internationalen Handels noch eine vollständige Internationalisierung des Marktes. Ziel ist ein demokratisches Wirtschaftssystem, in dem zentrale Industrien vergesellschaftet sind und sich im kollektiven Besitz befinden.

Die JUSO fordert deshalb langfristig:

[7]: https://www.publiceye.ch/de/themen/rohstoffe/schweiz/rohstoff-drehscheibe

[8]: https://www.congress.gov/bill/117th-congress/house-bill/4346