Die Initiative war rassistisch, was mit dieser Korrektur nicht bestritten werden soll, aber sie war vor allem islamfeindlich, und es ist gut, daran zu erinnern.
Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag: | Wieso die SVP unsere Freiheit und Demokratie gefährdet |
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Antragsteller*in: | JSVR (Darius) (beschlossen am: 10.09.2023) |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme (Erklärung: Es ist nicht abschliessend klar und deshalb würden wir auch beide Begriffe schreiben, welche Begrifflichkeit die Feindlichkeit gegen Muslim*innen am besten bezeichnen. Würde man nur Rassismus schreiben wäre das zu unspezifisch, das anerkennen wir. Jedoch wäre auch nur islamfeindlich zu schreiben nicht abschliessend. Deshalb schlagen wir vor zu schreiben, dass die Minarettverbotsinitiative rassistisch und islamfeindlich ist, was wohl am treffendsten ist. ) |
Eingereicht: | 13.09.2023, 15:31 |